Rechtsprechung
| BGH, 05.07.1990 - 1 StR 329/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Strafschärfende Berücksichtigung eines von der Strafverfolgung beschränkten Vorwurfs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.06.1981 - 3 StR 173/81
Vertrauen des Angeklagten auf Nichtverwertung von aus der Strafverfolgung …
Auszug aus BGH, 05.07.1990 - 1 StR 329/90
Das diesem Vorwurf zugrundeliegende Verhalten durfte nur nach entsprechendem Hinweis gemäß § 265 StPO strafschärfend berücksichtigt werden (BGH NStZ 1981, 389;… Schoreit in KK 2. Aufl. § 154 a Rdn. 21).
- BGH, 29.11.2023 - AK 83/23
Fortdauer der Untersuchungshaft über neun Monate hinaus wegen des dringenden …
Damit können die nach § 154a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StPO von der Verfolgung ausgenommenen Tatteile grundsätzlich strafschärfende Berücksichtigung finden (st. Rspr.; s. etwa BGH, Beschlüsse vom 5. Juli 1990 - 1 StR 329/90, juris;… vom 29. Juni 2010 - 1 StR 157/10, BGHR StPO § 154 Abs. 2 Hinweis 1;… Urteil vom 24. März 2022 - 3 StR 375/20, juris Rn. 73 f.).